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REACH

REACH-Verordnung erneut geändert

Im Amtsblatt der EU Nummer L 133 vom 31. Mai 2010 auf S. 1 ist die Verordnung (EU) Nr. 453/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) veröffentlicht.

Anpassungen der REACH-Verordnung erforderlich

Anpassungen der REACH-Verordnung erforderlich

Die beiden großen Vorhaben der Europäischen Union im Bereich des Chemikalienrechts, REACH und GHS sind eng miteinander verzahnt. Dadurch macht das „jüngere“ der beiden Projekte – GHS – entsprechend der festgelegten Übergangsfristen Anpassungen der REACH-Verordnung erforderlich.

Hintergrund der Änderung der REACH-Verordnung

Seit dem 20. Januar 2009 dürfen Lieferanten Stoffe oder Gemische entweder entsprechend den Regelungen nach den bisherigen EG-Recht (Richtlinie 67/548/EWG bzw. 1999/45/EG) oder der EU-CLP-Verordnung (EG) Nr. 1272/2008) einstufen und kennzeichnen.
Ab dem 1. Dezember 2010 müssen Stoffe entsprechend der EU-CLP-Verordnung (Nr. 1272/2008) gekennzeichnet werden. Ab dem 1. Juni 2015 gilt die neue Kennzeichnungspflicht auch für Gemische.

In der Übergangszeit zwischen diesen beiden Terminen muss im Sicherheitsdatenblatt für Stoffe jedoch auch noch die Einstufung und Kennzeichnung nach den bisherigen EG-Recht (Richtlinie 67/548/EWG) angegeben werden. im Sicherheitsdatenblatt für Gemische ist während dieser Zeit noch die Einstufung und Kennzeichnung des bisherigen Rechts obligatorisch, freiwillig kann jedoch auch die Einstufung und die Kennzeichnung nach dem neuen Recht angegeben werden.

Ab dem 1. Juni 2015 gilt neben der Kennzeichnungspflicht für Stoffe und Gemische nach neuem Recht auch für Sicherheitsdatenblätter die Verpflichtung, Einstufung und Kennzeichnung nach der EU-CLP-Verordnung anzugeben.

Änderung von Anhang II der EU-REACH-Verordnung

Diese zeitlich abgestuften inhaltlichen Änderungen in den Sicherheitsdatenblättern konnten naturgemäß in der ursprünglichen REACH-Verordnung vom 18. Dezember 2006 noch nicht enthalten sein, da die CLP-Verordnung zu diesem Zeitpunkt noch in der Diskussion war. In der jetzt vorliegenden Verordnung werden diese Änderungen nunmehr nachvollzogen. Dies erfolgt durch eine entsprechende Neufassung von Anhang II der REACH-Verordnung.

Neben dem (relativ kurzen) Artikelteil der Verordnung, in dem diese Zusammenhänge dargestellt werden, besteht der Hauptteil dieser Verordnung aus zwei Fassungen des Anhangs II:

  • Anhang I enthält die Anforderungen an die Erstellung des Sicherheitsdatenblattes, die mit Wirkung vom 1. Dezember .2010 anzuwenden sind.
  • Anhang II enthält die Anforderungen an die Erstellung des Sicherheitsdatenblattes, die mit Wirkung vom 1. Juni .2015 anzuwenden sind.

Bis auf die vorstehend beschriebenen Änderungen hinsichtlich der Angaben zur Einstufung und Kennzeichnung sind die Texte der beiden Anhänge identisch.

Weitere Änderungen im Sicherheitsdatenblatt, die ab dem 1. Dezember 2010 anzuwenden sind, betreffen

  • die Verpflichtung, die vollständige Kennzeichnung von Stoffen und Gemischen zukünftig (ab dem 1. Dezember 2010) im Kapitel 2 des Sicherheitsdatenblattes (bisher Kapitel 15) anzugeben sowie
  • eine Präzisierung der Angaben zu Abschnitt 15 des Sicherheitsdatenblattes (Rechtsvorschriften): Danach müssen im Sicherheitsdatenblatt noch nicht enthaltene, rechtlich relevante Angaben für den Stoff oder das Gemisch angegeben werden, z.B. ob der Stoff oder das Gemisch unter eine der folgenden Verordnungen fällt:
  • - Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2000 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen,

    - Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG oder

    - Verordnung (EG) Nr. 689/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien.

Weitere Änderung der REACH-Verordnung

Schließlich wird in Anhang VI Nummer 3.7 der REACH-Verordnung der Klammerausdruck „(siehe Sicherheitsdatenblatt Position 16)“ durch die Formulierung „(siehe Abschnitt 1 des Sicherheitsdatenblatts)“ ersetzt.
Die Verordnung ist am 20. Juni 2006 in Kraft getreten und gilt unmittelbar in allen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft.

Dr. Ulrich Welzbacher
Sankt Augustin

Veröffentlicht:
2010-06-10

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